Doppelt gut: Land bringt Ausbau von Rad- und Fußverkehrswegen im Landkreis Biberach voran - 21.3.23

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Das Land unterstützt über das Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur 2023 - 2027 die Kommunen bei ihren Vorhaben nach dem Landesgemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz (LGVFG). Ein zusätzlicher Schwerpunkt in der Radverkehrsförderung ist der neue `Bedarfsplan für Radwege an Bundes- und Landesstraßen´. Hier werden Maßnahmen für den Neu- und Ausbau von nicht-kommunalen Radwegen systematisch erfasst und in drei Priorisierungsstufen aufgeschlüsselt. Sowohl im Förderprogramm nach LGVFG als auch im neuen Bedarfsplan sind zahlreiche Maßnahmen im Landkreis Biberach vertreten.
 
„Ein sicherer und attraktiver Radverkehr trägt zur Entlastung des Straßenverkehrs, zum Umweltschutz und zur Förderung der Gesundheit bei. Es ist daher wichtig, dass wir den Ausbau unserer Verkehrswege weiter voranbringen und vorhandene Lücken schließen. Ich freue mich, dass mit der Aufnahme zahlreicher weiterer Maßnahmen in das Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur und den priorisierten Vorhaben im neuen Bedarfsplan auch den Herausforderungen bei uns im Landkreis Biberach Rechnung getragen wird“, sagt Thomas Dörflinger, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach und verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zur heutigen Bekanntgabe des Verkehrsministeriums.
 
LGVFG: Das größte Förderprogramm für Rad- und Fußwege in BW
 
Zu einem flächendeckenden Radnetz gehören neben den Radwegen an Bundes- und Landesstraßen auch Radwegenetze in kommunaler Baulast. Mit dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt das Land Baden-Württemberg die Landkreise, Städte und Gemeinden sowie Verkehrsunternehmen beim Um- und Ausbau ihrer Verkehrsinfrastruktur. Zwischen 2023 und 2027 umfasst das Gesamtinvestitionsvolumen der kommunalen Förderung im Bereich Rad- und Fußverkehr (LGVFG-RuF) 839 Millionen Euro, das Land Baden-Württemberg steuert circa 350 Millionen Euro bei. Im Mittelpunkt des Programms steht die Verkehrswende hin zu einer klima-, menschen- und umweltfreundlichen Mobilität.
 
Laut Verkehrsministerium sind folgende Maßnahmen im Landkreis Biberach 2023 neu in das Förderprogramm kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen worden:

- Landkreis Biberach: Geh- und Radweg K 7585 K 7417 Oggelsbeuren - Oberstadion
- Gemeinde Rot a.d. Rot: Radweg entlang des Pfaffenrieder Bachs
- Stadt Biberach: Gehweg an der Gemeindeverbindungsstraße Hagenbuch
- Landkreis Biberach: Geh- und Radweg K 8261 K 7553 Hundersingen - Binzwangen
- Landkreis Biberach: Geh- und Radweg K 7571 Mittelbuch - Ringschnait,
- Landkreis Biberach: Geh- und Radweg K 7547 Andelfingen - Pflummern
- Stadt Ochsenhausen: Gehweg Reinstetten

Folgende Maßnahmen im Landkreis Biberach sind bereits 2012 – 2022 in das Förderprogramm kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen worden:

- Gemeinde Wain: K 7513, Bau eines Gehweges in der Ortsdurchfahrt (OD) Wain/Auttagershofen (Hörenhauser Str.)
- Gemeinde Ertingen: K 7538, Gehweg in der OD Ertingen/Erisdorf
- Stadt Laupheim: Radverkehrsanlage im Zuge der Kapellenstraße zwischen Radstraße und Ulmer Straße in Laupheim (RadNetz BW)
- Stadt Biberach: Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs in der OD Mettenberg i.Z.d. L 280
- Stadt Biberach: Geh- und Radweg zw. Ulmer- und Haberhäuslestraße i.Z.d. Rißradweg in Biberach an der Riß (RadNETZ BW)
- Stadt Laupheim: Erweiterung Fahrradabstellanlage am Stadt- und Westbahnhof
- Kirchdorf an der Iller: Neubau Radweg bei Edeka Kirchdorf
- Landkreis Biberach: K 7559, Geh- und Radweg zwischen Bad Schussenried/Otterswang und Bad Schussenried/Laimbach mit Radwegbrücke über die Schussen
- Landkreis Biberach: K 7532, Geh- und Radweg i.Z.d. Nordwestumfahrung Biberach zwischen der B 312 und der L 273 (Birkenharder Straße)
- Landkreis Biberach: K 7577, Geh- und Radweg zwischen Rot a.d. Rot/Zell und der K 7583 bei Berkheim/Illerbachen
- Gemeinde Ummendorf: Radweg „Mühlbergle“ zwischen der L 307 und der K 7502 in Ummendorf
- Stadt Ochsenhausen: Umbau der Riedstraße in Ochsenhausen zur Fahrradstraße (RadNETZ BW)
- Landkreis Biberach: Geh- und Radweg K 7504 Laupertshausen - Äpfingen
- Landkreis Biberach: Geh- und Radweg K 7515 Walpertshofen - Bußmannshausen
- Stadt Riedlingen: Ertüchtigung Donauradweg Riedlingen (RadNETZ BW)

Hintergrundinformation:
Die Programmaufnahme in das Förderprogramm kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGVFG 2023 - 2027 ist noch nicht gleichbedeutend mit einer Förderung. Um eine Förderung nach LGVFG zu erhalten, müssen die Vorhabenträger nach der Programmaufnahme in einer zweiten Stufe bei den Regierungspräsidien einen formalen Antrag auf Förderung einreichen. Über die Genehmigung und Bewilligung der Förderung entscheiden die Regierungspräsidien.

Bedarfsplan für Radwege an Bundes- und Landesstraßen
 
Das Verkehrsministerium hat erstmals einen Bedarfsplan für Radwege an Bundes- und Landesstraßen in Baden-Württemberg entwickelt. Ziel ist die Herstellung geschlossener Netze für den Radverkehr im ganzen Land. Der erste umfassende Bedarfsplan dieser Art enthält alle wichtige Neu- und Ausbaustrecken an Radwegen in Baulast des Bundes und des Landes bis 2040 und schafft damit Klarheit für den Radwegebau durch das Land in den kommenden Jahren. Nach dem Bedarfsplan sollen rund 2.000 Kilometer neue Radwege an Bundes- und Landesstraßen in Baden-Württemberg mit einem Finanzierungsvolumen von insgesamt 1,65 Milliarden Euro gebaut werden.
 
Aus dem Landkreis Biberach sind folgende Maßnahmen im Bedarfsplan für Radwege an Bundes- und Landesstraßen enthalten. Im Vordringlichen Bedarf (VB):

B 311: Radweg Unlingen - Obermarchtal/Datthausen (RadNETZ BW)
B 312: Biberach - Riedlinger Straße (RadNETZ BW)
B 312: Biberach; Burrenwirtschaft - Parkplatz Burren (RadNETZ BW)
B 312: Edenbachen - Eichberg (RadNETZ BW)
B 312: Erlenmoos - Edenbachen (RadNETZ BW)
B 465: Oberessendorf (RadNETZ BW)
B 312: Ochsenhausen Brühlstr. - Raiffeisenweg (RadNETZ BW)
B 312: Radweg Attenweiler/Schammach - Attenweiler/Gutershofen (RadNETZ BW)
B 311: Riedlingen Abfahrt B 312 - Umspannwerk (Neu Unlinger Str.) (RadNETZ BW)
B 465: Radweg Ampfelbronn - Mühlhausen
B 312: Radweg Dürmentingen/Hailtingen - Abzw. Uttenweiler/Dentingen (RadNETZ BW)
B 30: Radweg KrGr. Englerts - Oberessendorf (RadNETZ BW)
B 311: Radweg OD Riedlingen (RadNETZ BW)
L 307: Eberhardzell/Awengen Abzweig Weiler - Abzweig - Boflitz (RadNETZ BW)
L 307: L267-Ummendorf-Fischbach (RadNETZ BW)
L 265: Laupheim Ulmer Str. Abzw. K7519 (RadNETZ BW)
L 302: Ochsenhausen Brühlstr. - Memminger Str (B312) (RadNETZ BW)
L 260: Radweg und Querungshilfe OD Erolzheim (Langgasse)
L 280: Radweg Laupertshausen - Maselheim
L 267: Radweg Warthausen/Oberhöfen - Barabein (RadNETZ BW)
L 280: Radwanderweg Stafflangen - B 312
L 251: Warthausen Bahnhofstr. (OD und Verknüpfungsbereich) (RadNETZ BW)
B 312: Uttenweiler (Buchhau) - Abzweig Dettenberg (RadNETZ BW)
B 312: Uttenweiler / Ahlen - Attenweiler Schammach (RadNETZ BW)
Im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*):
B 465: Eggmansried - Ampfelbronn
L 1268: Schwendi/Hörenhausen - Dietenheim
L 260: Dietenheim - Erolzheim
Im Weiteren Bedarf (WB):
L 275: Riedlingen - KP L275/K8201 Ri. Gammertingen
B 465: Ehingen/Weisel - Schemmerhofen

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Pressemitteilung Thomas Dörflinger vom 21.3.23