Nachrichten 2021

Auch im Jahr 2021 wird der Erhalt des Straßennetzes im Land vorangetrieben. „Die bestehenden Straßen sind nach wie vor zentrale Verkehrsadern, auf die die Menschen wie die Wirtschaft angewiesen sind. Daher begrüße ich es sehr, dass in diesem Jahr mit dem Landessanierungsprogramm mehrere notwendige Erhaltungsmaßnahmen im Landkreis Biberach angepackt werden. Denn wir brauchen hier vor Ort leistungsfähige Straßen, die den Mobilitätsanforderungen gerecht werden“, sagt der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zur Vorstellung des Sanierungsprogramms 2021 für die Straßeninfrastruktur im Land.

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„Es ist gut, dass nun eine Entscheidung zum Kanzlerkandidaten der Union vorliegt. Ein weiteres Hin und Her in der Kandidatenfrage wäre schlichtweg nicht mehr vermittelbar gewesen, gerade auch angesichts der enormen sachpolitischen Herausforderungen. Natürlich ist es wichtig, mit welchem Spitzenpersonal eine Partei in den Wahlkampf zieht. Noch wichtiger ist allerdings, für welche politischen Inhalte die Parteien stehen. Daher lohnt es sich vor der Wahl die Wahlprogramme genau anzuschauen. Ich werde mich jedenfalls auch im Bundestagswahlkampf engagieren, damit Josef Rief wieder in den Bundestag einzieht und die CDU auch den kommenden Bundeskanzler stellen wird“, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger.

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Mit dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ unterstützt das Land die Entwicklung von alters- und generationengerechten Nachbarschaften, Stadtteile oder Dörfer. „Zusammenhalt und Miteinander über alle Altersgrenzen hinweg, das zeichnet unsere ländlich geprägten Städte und Gemeinden besonders aus. Für mich gehört hier selbstverständlich dazu, dass Pflegebedürftige so lange und selbstbestimmt wie möglich in ihrer Heimat leben können. Dafür braucht es aber auch entsprechende Angebote vor Ort, die dies ermöglichen. Daher freue ich mich über die Landesförderung für die Lebendige Ortsmitte in Dürmentingen, die die Gemeinde noch attraktiver machen wird."

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„Ich freue mich sehr, dass das Transferzentrum industrielle Bioökonomie in Biberach als Vorzeigeprojekt ausgezeichnet wird. Gerade als Mitglied des Wirtschaftsausschusses weiß ich, wie wichtig die Verzahnung von Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft ist, um Innovationen entwickeln und vorantreiben zu können. Dies gerade auch im Bereich des Übergangs von einer erdölbasierten Industrie hin zur biobasierten Produktion. Dafür braucht es aber auch die notwendige Infrastruktur und geeignete Räume. In Biberach wird das Transferzentrum diese Voraussetzungen bieten - ein Gewinn für unsere Region und für unser Land.“

Zur Pressemitteilung des Ministeriums

Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Wir werden in den kommenden Wochen sehr, sehr hart arbeiten, um Baden-Württemberg eine gute Grundlage für eine innovative und kreative Regierung zu geben. Mit unserem Regierungsprogramm ‚Neue Ideen für eine neue Zeit‘ haben wir bereits die Melodie für dieses neue Kapitel in Baden-Württemberg gesetzt. Wir formulieren unsere Ideen für Baden-Württemberg jetzt in den Koalitionsverhandlungen weiter aus." Thomas Dörflinger sagt: „Ich freue mich, Teil des Verhandlungsteams der CDU zu sein. Wir haben mit dem Sondierungsergebnis ein gutes Fundament für die Koalitionsverhandlungen in den kommenden Wochen.“

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„Ich freue mich, dass das Land die Voraussetzungen dafür geschaffen hat, dass zwei Projekte im Landkreis Biberach Förderungen erhalten können, die wesentlich zur Verbesserung der Situation vor Ort beitragen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger. Aus dem Landkreis Biberach sind zwei Vorhaben neu in die Förderliste aufgenommen worden. In Wattenweiler (Gemeinde Ingoldingen) soll die Ortsdurchfahrt (K 7597) ausgebaut werden können – verbunden mit der Anlage von Gehwegen (Landeszuschuss: 683.000 €). Ebenso kann die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Unlingen zu Gunsten des Rad- und Fußverkehrs (B311 alt) von dem Förderprogramm profitieren (Zuschuss 1.64 Mill. €).

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Auf Einladung von Walz hat sich vor Kurzem der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger die Firma Sodafixx angeschaut. Ziel des Treffens war es, die Zukunftsvisionen von Sodafixx vorzustellen. Dörflinger zeigte sich beeindruckt von der Größe des Betriebs und den innovativen Ideen des Unternehmers. „Ich habe mich sehr auf den heutigen Termin gefreut und bin jetzt doch überrascht von der Größe des Unternehmens“, äußerte sich Thomas Dörflinger zu Beginn. Er zeigte sich sehr interessiert für die anstehende Umstrukturierung, die durch einen Neubau und eine Automatisierungslinie ermöglicht wird. Diese soll die Mitarbeiter körperlich entlasten und es ermöglichen, Großkunden weiterhin zuverlässig zu beliefern.

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

Wasser ist eine der wertvollsten Ressourcen mit existenzieller und ökologischer Bedeutung. „Es ist richtig, dass das Land die Kommunen bei den wichtigen Aufgaben der Wasserversorgung und der Gewässerökologie finanziell nicht auf dem Trockenen sitzen lässt. Daher begrüße ich die Aufnahmen der kommunalen Projekte aus dem Wahlkreis Biberach in das Förderprogramm“, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger zur heutigen Bekanntgabe des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft.

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„Ich bin einfach nur erleichtert und zufrieden“, meinte Thomas Dörflinger am Montag im Telefonat mit der SZ. Dass es ihm am Ende des Wahlabends mit 34,1 Prozent doch einigermaßen deutlich wieder für das Direktmandat reichte, sei so nicht zu erwarten gewesen. Allerdings sei er vor fünf Jahren aufgeregter gewesen. „Diesmal hatte ich bereits verschiedene Szenarien durchgespielt.“ Eines dieser Szenarien sah auch den Verlust des Direktmandats vor. „Wenn man in einige Nachbarwahlkreise blickt, war das kein völlig unwahrscheinlicher Fall“, so Dörflinger. Er habe am Ende des Wahlkampfs seine Stärken und die Erfolge der eigenen Arbeit der vergangenen fünf Jahre betont. „Im Rückblick war das die richtige Strategie.“

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

Thomas Dörflinger hatte in den vergangenen Tagen wohl selbst Zweifel, ob er das CDU-Mandat im Wahlkreis Biberach würde verteidigen können. Die unpopuläre Spitzenkandidatin und die Maskenaffäre sorgten zum Wahlkampffinale für reichlich Unruhe hinter den Kulissen. Dörflinger setzte im Schlussspurt auf einen rein auf seine Person zugeschnittenen Wahlkampf und verwies auf seine Arbeit der vergangenen fünf Jahre. Zwar lieferte er sich zu Beginn der Auszählung auf Wahlkreisebene ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Grünen-Kandidat Robert Wiest, setzte sich aber schließlich doch deutlich mit 34,1 Prozent durch. Während beide in den Städten im Kreis oftmals nahezu gleichauf lagen - mit Vorteilen für Wiest in Biberach und Bad Schussenried - holte der aus Ummendorf stammende Dörflinger seinen Stimmenvorsprung hauptsächlich in den Gemeinden. Somit behält er - im Gegensatz zu seinem CDU-Kollegen im Nachbarwahlkreis Wangen - sein Direktmandat.

Zum Bericht der Schwäbischen Zeitung

So sehr ihn das CDU-Ergebnis auf Landesebene schmerzt, sagt Thomas Dörflinger, „ich freue mich riesig, dass ich das Direktmandat verteidigen konnte“. Das sei „eine Riesenerleichterung“, nachdem die Umfragen durchaus auch sein Mandat wacklig erscheinen ließen. Dass er am Ende die Verluste im Wahlkreis Biberach gegenüber 2016 begrenzen konnte, obwohl die CDU auf Landesebene weiter zurückfiel und deutlich hinter den Grünen lag, wertet er denn auch als Erfolg seiner Arbeit. Er habe bis zum Schluss gekämpft und seine Kampagne „bewusst auf mich als Wahlkreisabgeordneten zugeschnitten“.

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Kein anderes Thema hat den Alltag der Menschen so stark verändert wie Corona. Klar, dass es in der letzten Folge des SZ-Wahltalks mit dem CDU-Landtagsabgeordneten im Wahlkreis Biberach, Thomas Dörflinger, auch um das Krisenmanagement der Landesregierung geht. Wünscht sich der 51-Jährige manchmal wieder zurück in seinen alten Job bei der Kreissparkasse? Unter anderem das wollen die SZ-Redaktionsleiter Gerd Mägerle (Biberach) und Roland Ray (Laupheim) in dem halbstündigen Videoformat herausfinden.

Den Videotalk mit Thomas Dörflinger gibt es unter www.schwaebische.de/ltw21-doerflinger

In der Tafel Biberach des Deutschen Roten Kreuzes herrscht derzeit reger Betrieb. In dieser außergewöhnlichen Zeit wird deutlich, dass die Tafelarbeit dringender denn je benötigt wird. Über 150 Kunden kaufen wöchentlich in der Tafel ein und werden durch das engagierte Tafelteam zuverlässig mit Grundnahrungsmitteln und Drogerieartikeln versorgt. Thomas Dörflinger (CDU) unterstützt die Tafel Biberach nun mit 500 FFP-2 Masken. Diese werden an Tafelkunden und ehrenamtlichen Helfer ausgegeben. “Gesundheitsschutz ist für uns alle wichtig. Daher unterstütze ich die Tafelläden sehr gerne und freue mich, wenn die Hilfe angenommen wird. Mein besonderer Dank geht an die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die sich in ganz besonderer Weise für andere einsetzen und unermüdlichen Einsatz leisten."

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In der aktuellen Förderrunde für den Breitbandausbau fließen nach Information des Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger (CDU) weitere Landesmittel in den Wahlkreis Biberach. "Datenautobahnen ohne Tempolimit - das brauchen die Menschen bei uns. Denn die notwendige Infrastruktur muss mit der fortschreitenden Digitalisierung in allen Lebens- und Arbeitsbereichen Schritt halten. Es geht um Teilhabechancen, den Wirtschaftsstandort und die Zukunft unserer Städte und Dörfer. Über 1,1 Milliarden Euro Landesmittel wurden auf Druck der CDU seit 2016 in den Breitbandausbau investiert. Wir wollen in den kommenden fünf Jahren weitere 1,5 Milliarden für schnelles Internet mit Glasfaser investieren“, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger.

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Sollte es Vorteile für Geimpfte geben? Auf die Entscheidungen seines Ministeriums und auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) richten sich seit rund einem Jahr die Blicke der meisten Deutschen. Am Freitag stand Spahn im Zuge des Landtagswahlkampfs dem hiesigen CDU-Abgeordneten Thomas Dörflinger und weiteren Interessierten aus dem Wahlkreis online rund 45 Minuten für Fragen, hauptsächlich zu Corona, zur Verfügung. Die SZ fasst die wichtigsten Themen zusammen.

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Zum offenen Brief des Vereins Regio-S-Bahn Donau-Iller an Verkehrsminister Winfried Hermann MdL "Wir fordern den Start der Regio-S-Bahn Donau-Iller in Baden-Württemberg und eine vorbehaltloselose Unterstützung durch das Land" äußert sich auch CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Landräte und der Ulmer OB haben Recht. Wer ernsthaft mehr klimafreundliche Mobilität auf der Schiene haben möchte, der muss das Projekt Regio-S-Bahn Donau-Iller nicht nur mit Worten, sondern mit konkreten Taten vorantreiben. Ein sichtbarer Start dieser enormen Steigerung des Angebots im öffentlichen Nahverkehr wäre auf der elektrifizierten Südbahn im Dezember 2021 möglich. Dies fordere ich von Verkehrsminister Winfried Hermann und seinem Hause. Sonst bleibt von der vielfach propagierten Verkehrswende gerade im ländlichen Raum nichts außer Schall und Rauch.“

Zur Erklärung von Thomas Dörflinger

Mit Geld aus dem Landessanierungsprogramm plant die Gemeinde Schemmerhofen zahlreiche Baumaßnahmen. Aber auch Privatpersonen können Fördergelder für Sanierungen beantragen. Das könnte das Ortsbild über die kommenden zehn Jahre entscheidend verändern...Der Nutzen dieser Maßnahmen zahle sich am Ende aus, davon ist auch der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger überzeugt. Nachgewiesen sei, dass ein Euro Investitionen im Landessanierungsprogramm auf lange Sicht gesehen oft mehr als das Sechsfache an Steuereinnahmen wieder in die öffentlichen Kassen spiele.

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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger, erklärt die verbesserten Luft-Werte in Baden-Württemberg am Freitag (19.2. 2021) wie folgt: „Die Verbesserung der Luftqualität in Baden-Württemberg ist ein großer Erfolg dieser Regierungskoalition. Dies haben wir durch einen Maßnahmenmix erreicht, der die Handschrift der CDU trägt. Die Filtersäulen und andere innovative Maßnahmen haben wir gegen Vorbehalte im Verkehrsministerium zum Einsatz gebracht. Dass diese einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung der Luft bringen, ist mittlerweile wissenschaftlich erwiesen.

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Eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 15 Mio. für kommunale Thermen umfasst ein Investitionsprogramm, welches zur Unterstützung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr aufgesetzt wurde. Der Adelindis Therme in Bad Buchau wurden daraus nun rund 413.000 € zugesichert, welche Einbußen kompensieren sollen, die durch die Einschränkungen zwischen März und September 2020 entstanden sind. Der Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger besuchte nun die Adelindis Therme vor Ort, um diese Hilfe zu kommunizieren und sich über die Lage rund um Corona zu informieren.

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Die Städtebauförderung feiert in diesem Jahr Jubiläum: Seit nunmehr 50 Jahren werden die Städte und Gemeinden im Land bei ihrer Weiterentwicklung finanziell unterstützt. Mit jeweils an den aktuellen Herausforderungen orientierten Förderschwerpunkten wird den sich verändernden gesellschaftlichen Herausforderungen Rechnung getragen. „Über diese Rekordförderung von rund 8,8 Millionen Euro freue ich mich riesig. Gerade in Corona-Zeiten ist es wichtig, dass die Städte und Gemeinden ihre Weiterentwicklung fortsetzen. Der Bedarf an Wohnraum ist weiterhin groß, die Stadt- und Ortskerne müssen attraktiv bleiben und es braucht öffentliche Einrichtungen. Lebendige Ortszentren steigern die Lebensqualität und unterstützen mittelfristig auch den existenziell von der Corona-Krise gebeutelten Einzelhandel."

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Aus der aktuellen Förderrunde des Landes für den Ausbau des schnellen Internets fließen nach Information des Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger (CDU) weitere Finanzhilfen in den Landkreis Biberach: Unterstützt werden die Ausbauanstrengungen der Stadt Ochsenhausen mit rund 3,6 Millionen Euro, die der Gemeinde Schwendi mit 32.175 Euro und die der Gemeinde Steinhausen an der Rottum mit 25.830 Euro. „Flächendeckend schnelle Internetzugänge zu haben, darf keine entfernte Zukunftsmusik sein. Es ist schlichtweg eine Notwendigkeit für das heutige Leben, Lernen und Arbeiten. Doch dieser Kraftakt ist wichtig und ich werde mich weiter für Verbesserungen des schnellen Internets im Wahlkreis Biberach mit finanzieller Beteiligung des Landes stark machen“.

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Rund 250 000 Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) des Landes Baden-Württemberg fließen in diesem Jahr nach Bad Schussenried. Davon allein 200 000 Euro in zwei Projekte im Ortsteil Otterswang. So wird die Wirtschaft „Zum Sternen“ als zentraler Treffpunkt der 1000 Einwohner starken Gemeinde mit 100 000 Euro unterstützt, weitere 100 000 Euro gehen an die Firma Madlener für den Bau einer neuen Werkshalle. Landwirtschaftsminister Peter Hauk ließ es sich nicht nehmen, den „Sternen“ mit der Inhaberfamile Laux persönlich zu besuchen. In Begleitung des Biberacher Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Schussenrieds Bürgermeister Achim Deinet machte sich Hauk ein Bild, wofür denn das Geld eingesetzt wird. 

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Über 3,56 Millionen Euro Landesmittel für insgesamt 87 Projekte - ich freue mich über diesen enormen Schub für das Leben, Wohnen und Arbeiten im Wahlkreis Biberach. Wir brauchen vor Ort Wohnraum, eine gute Grundversorgung und Arbeitsplätze. Nicht zuletzt hat die Corona-Pandemie gezeigt, wie wichtig die örtlichen Bäckereien, Metzgereien, Dorfläden, Handwerksbetriebe, Unternehmen und Dorfgasthäuser sind - wirtschaftlich wie gesellschaftlich. Diese Strukturen zu erhalten sowie neue Projekte und Innovationen zu unterstützen, betrachte ich als wichtige Aufgabe des Landes“, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger zur heutigen Bekanntgabe der geförderten Projekte des landeseigenen Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR).

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Bei ihrem ersten digitalen Bundesparteitag hat am Wochenende die CDU auf Bundesebene einen neuen Parteivorsitzenden gewählt. Im zweiten Wahlgang setzte sich mit knapper Mehrheit Armin Laschet gegen Friedrich Merz durch. Damit verlor derjenige Kandidat, der im Vorfeld von einer Mehrheit der Parteimitglieder in der Südwest-CDU, auch im Kreisverband Biberach, favorisiert worden war.

Bundestagsabgeordneter Josef Rief und die Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger und Raimund Haser nehmen dazu Stellung.

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Die Landesregierung setzt nicht mehr darauf, erneuerbare Kraftstoffe nur in Flugzeugen, Schiffen und Lastwagen einzusetzen, sondern will sie künftig auch in Diesel- und Benzinautos nutzen. Synthetische Kraftstoffe können aus Kohlendioxid und Wasser unter Einsatz erneuerbaren Stroms gewonnen werden. Bei der Verbrennung dieser Kraftstoffe wird CO2 freigesetzt, das zuvor der Atmosphäre entnommen worden war. Sie sind deshalb im technischen Sinne klimaneutral. „Auch nach 2030 werden noch zahlreiche Fahrzeuge mit dem klassischen Verbrennungsmotor fahren“, erklärte der verkehrs- politische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger, unserer Zeitung. Es sei daher zwingend, auch auf den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen zu setzen. „Denn nicht der Verbrennungsmotor ist das Problem, sondern die Tankfüllung.“

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