Viele Fragen an den einen Abgeordnete - 21.9.19
Der Besuch von Thomas Dörflinger in Achstetten stößt auf Resonanz - Zwickmühle zwischen Emissionen und Dorfentwicklung
Von Sonja Niederer
Achstetten - Am Donnerstagnachmittag war der Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger in der Gemeinde Achstetten unterwegs, hat sich über gemeindepolitische Themen informiert und mit Bürgermeister Kai Feneberg und seinen Mitarbeitern darüber diskutiert.
Am Abend waren dann die Bürger ins Gasthaus Adler in Stetten eingeladen, um dem Landtagsabgeordneten zu schildern, was ihnen so am Herzen liegt. Bürgermeister Feneberg, der die rund 25 Anwesenden begrüßte, freute sich, dass auch viele junge Bürger der Einladung gefolgt waren. Er bedankte sich bei Thomas Dörflinger für dessen Besuch. Es sei nicht selbstverständlich, dass sich Landtagsabgeordnete vor Ort ein Bild von den Problemen einer Gemeinde machen.
Am Nachmittag beim Gespräch im Rathaus und beim Rundgang durch Oberholzheim seien Themen wie die Baulandentwicklung oder Kindergartenentwicklung behandelt worden, zudem wurde in Oberholzheim die Schreinerei Kennerknecht besucht und der Hochbehälter besichtigt, so Feneberg.
„Viele Hausaufgaben erledigt“
Viele Themen seien schon besprochen worden, bestätigte Thomas Dörflinger. „Achstetten hat schon viele Hausaufgaben erledigt, aber es ist auch noch viel zu tun“, stellte er fest.
Eine große Herausforderung für die Gemeinden sei der Bevölkerungszuwachs. Gerade der Landkreis Biberach habe viel Zuzug aus anderen Bundesländern. Mit der Fertigstellung von Stuttgart 21 werde sich dieser noch verstärken, prognostizierte er.
Werbung machte er für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum. Dabei würden bestimmte Bereiche in einer Kommune gefördert. So zum Beispiel wenn aus einer alten Scheune neuer Wohnraum entstehe.
Bürgermeister Feneberg sah gerade darin ein Problem. Wegen des Emissionsschutzes, gebe es Schwierigkeiten, alte Hofstellen in Wohnraum umzubauen. Diese Problematik wolle die Regierung durch eine Neuregelung für den Bestandschutz solcher Anwesen regeln, antwortete Dörflinger.
Gemeinderat Sascha Stecken meinte dazu, ob es nicht möglich sei, bei Baugenehmigungen innerorts zu vermerken, dass mit Emissionen zu rechnen ist. „Warum braucht es dazu Gesetze?“ Er habe als Gemeinderat Schwierigkeiten, dies den Bürgern zu vermitteln, da ja eigentlich gewollt sei, dass nicht mehr soviel im Außenbereich gebaut werde.
Ortschaftsrat Johannes Baur kam nochmal auf das Thema Stuttgart 21 zurück. Wie es denn dann mit den Parkplätzen aussehe. „Lässt man die Leute alleine oder plant die Landesregierung dafür Maßnahmen?“
Diese Aufgabe liege beim Öffentlichen Nahverkehr, der dafür Geld vom Land bekomme, antwortete Dörflinger. Das Ziel sei, die Busverbindungen zu den Bahnhöfen zu verbessern und zum Teil würden auch neue Haltestellen an der Bahnstrecke eingerichtet. Der Stetter Ortschaftsrat Stefan Krug wollte wissen, ob es stimme, dass der Lehrermangel an den Schulen beseitigt sei.
Die größte Lehrerlücke bestehe derzeit noch bei den Grundschulen, sagte Dörflinger. Entgegen den Prognosen seien die Schülerzahlen gestiegen. Das Land versuche, dagegen zu kämpfen, in dem es die Zahl der Studienplätze erhöht oder das Arbeitspensum von in Teilzeit arbeitenden Lehrern angehoben wird. In den kommenden Haushaltsverhandlungen im Landtag seien schon mehr Stellen für die Schulen beantragt worden. Es sei aber noch nicht sicher, ob diese auch genehmigt würden.
Beklagt hat sich ein Vertreter einer Achstetter Bude, die bisher in einer Garage bei der Grundschule untergebracht war. Weil die abgerissen werden sollte, mussten die Jugendlichen diese ziemlich kurzfristig räumen. „Wir hätten gerne früher Bescheid gewusst“, so der Budenvertreter.
Bürgermeister Feneberg bedauerte dies. Der Abbruchtermin sei kurzfristig bekannt gegeben worden. Er bot aber den Jugendlichen an, dass sie sich jederzeit bei Schwierigkeiten an die Verwaltung wenden könnten. „Dann können wir gemeinsam eine Lösung suchen.“
Ein weiteres Thema, welches Feneberg zur Sprache brachte, war der Fachkräftemangel in den Betrieben. „Wie kann dem entgegengewirkt werden?“ Keine können gezwungen werden, einen bestimmten Beruf zu ergreifen, meinte Dörflinger dazu. „Die Berufswahl wird zu Hause entschieden.“ Das Handwerk müsse wieder attraktiver werden, meinte er. Einen Schritt dazu sah er im Meisterbonus, bei dem das Land einen Zuschuss zur Ausbildung gewährt.
Problem Schulreform
Feneberg sah das Problem auch in der Schulreform. „Die Hauptschulen, aus denen früher hauptsächlich die Lehrlinge für das Handwerk gekommen sind, sind schlechtgeredet worden.“ „Durch die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung sind die Schülerzahlen an den Hauptschulen massiv zurückgegangen“, hat Dörflinger festgestellt. „Viele Eltern haben ihre Kinder dann auf die Realschule geschickt, obwohl diese vielleicht gar nicht die schulischen Voraussetzungen dafür gehabt haben.“ Dass es nicht nur an Fachkräften, sondern überhaupt an Arbeitskräften zum Beispiel für Pflanzarbeiten fehlt, hat Stefan Stroppel in seinem Beruf in der Forstwirtschaft festgestellt. Sascha Stecken wünschte sich vom Land nicht nur die finanzielle Unterstützung von Studierenden, sondern auch der Handwerksbetriebe, so dass es wieder attraktiver werde, dort eine Ausbildung zu absolvieren.