Wunsch nach mehr Mobilität auf dem Dorf - 28.10.17

Der Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger besucht die Gemeinde Wain - Wenig Interesse an Diskussionsabend

Diskussion über örtliche Sorgen: Bürgermeister Stephan Mantz (l.) und MdL Dörflinger. Foto: Angelika Gretzinger

Von Angelika Gretzinger

Wain - Der CDU-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Biberach, Thomas Dörflinger, war am Donnerstag zu Besuch in der Gemeinde Wain. Nach Stippvisiten in der örtlichen Grundschule und mehreren Gewerbe- beziehungsweise Handwerksbetrieben hatte die Gemeinde Wain am Abend zu einer öffentlichen Diskussionsrunde ins Rathaus geladen. Hauptthemen dieser spärlich besuchten Runde waren die Schulpolitik, der Breitbandausbau und der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV).

Im Rahmen einer kurzen Gemeindepräsentation hob Bürgermeister Stephan Mantz bereits zu Beginn der Veranstaltung die Wichtigkeit des ÖPNV für Wain hervor. Dieser sei bislang hauptsächlich auf Schulkinder zugeschnitten. Jedoch benötige gerade auch die ältere Bevölkerung eine Möglichkeit, umliegende Gemeinden zu erreichen. "Da müssen wir hoffen, dass das selbstfahrende Auto bald kommt", fasste Mantz das Problem zusammen. Er könne sich dies in absehbarer Zukunft auf jeden Fall vorstellen. Thomas Dörflinger unterstützte eine Anregung aus dem Publikum, dass es auch andere Möglichkeiten als die bisherigen öffentlich bestellten Busunternehmen geben müsse. Er sah hier die Kommunalisierung in Form von Subventionen und gesellschaftlichem Engagement als möglichen Lösungsweg. "Bürgerbusse werden bereits finanziell unterstützt und das Land beteiligt sich an Anrufsammeltaxis", zeigte er umsetzbare Wege auf. Jedoch müsse eine Gemeinde selbst überlegen, was ihr der ÖPNV Wert sei. Dies sei keine Aufgabe für das Land. Generell gehe der technische Fortschritt schnell voran und auch er sehe in naher Zukunft das autonome Fahren als Lösungsoption.

Angesprochen auf den Qualitätsverlust in Baden-Württembergischen Schulen übte Dörflinger Kritik an der Vorgängerregierung. Für eine Wiedereinführung einer verbindlichen Grundschulempfehlung gebe es momentan jedoch keine politische Mehrheit. Für die anstehende Schulsanierung in Wain möchte er "Druck auf das Land ausüben, das helfen muss". Mehrere Förderprogramme stünden hier zur Verfügung. Er stehe zu der Aussage: "Kurze Beine, kleine Wege". Dieser Satz soll die Bedeutung des Erhalts von kleineren Schulen zum Ausdruck bringen.

Was den Breitbandausbau betrifft stellte Bürgermeister Stephan Mantz fest: "Die Gemeinde Wain steht im Bereich des Breitbandausbaus momentan ganz gut da, dennoch dürfen wir uns nicht ausruhen. Wir müssen für die Zukunft versuchen, Glasfaser in jedes Haus zu bekommen." Dörflinger stimmte ihm voll und ganz zu.

Sowohl, was den ÖPNV, die Schulen und auch den Breitbandausbau betrifft sprach der Landtagsabgeordnete immer wieder von den anzustrebenden "gleichwertigen Verhältnissen" in Stadt und Land.

So stimmt's: Dörflinger: ÖPNV ist Aufgabe des Landes - 2.11.2017

Wain - Im SZ-Bericht über den Gemeindebesuch von Thomas Dörflinger in Wain hat ein Missverständnis dazu geführt, dass die Äußerungen des Landtagsabgeordneten zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) nicht korrekt wiedergegeben wurden. Im Bericht heißt es, Dörflinger habe gesagt, das Land beteilige sich an Anrufsammeltaxis, und der ÖPNV sei keine Aufgabe für das Land. Beides sei nicht richtig, stellt der Abgeordnete nun klar.

"Die Taxis werden nicht vom Land finanziert, sondern vom Landkreis, den Stadtwerken Biberach und den angefahrenen Gemeinden. Und der ÖPNV ist natürlich auch eine Aufgabe des Landes", betont Dörflinger. Erst vor wenigen Wochen habe der Landtag die neue ÖPNV-Finanzreform beschlossen. "Die Aufgabenträger - Landkreise, Städte - erhalten 200 Millionen Euro, die sie an die Verkehrsunternehmen weiterleiten. Diese Mittel wachsen von 2021 bis 2023 auf 250 Millionen Euro an. Der Zuwachs erfolgt hälftig durch das Land sowie den kommunalen Finanzausgleich", erklärt Thomas Dörflinger. Dabei handle es sich jedoch nicht um Subventionen im klassischen Sinne, sondern um Ersatz dafür, dass die Verkehrsunternehmen zum Beispiel Schüler-Monatskarten um mindestens 25 Prozent billiger anbieten müssen als reguläre Monatskarten.

"Dies alles trägt wesentlich zur Stärkung des ÖPNV bei. Daneben unterstützt das Land den ÖPNV mit weiteren Förderungen", meint Dörflinger, der seit zwei Wochen verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist und zum Thema ÖPNV vor kurzem im Landtag eine Rede gehalten hat.