Hoffen auf die "zugkräftigen" Argumente - 4.3.16

Neuer Bundesverkehrswegeplan steht im Fokus des Besuchs von Michael Donth (CDU)

Ortstermin in Edenbachen: Michael Donth (r.) verschafft sich an der 90-Grad-Kurve im Erlenmooser Teilort gemeinsam mit Josef Rief (von links), Thomas Dörflinger, Andreas Denzel und Alexandra Scherer einen Eindruck von der Verkehrssituation. SZ-Foto: Tobias Rehm

Von Tobias Rehm

Ochsenhausen/Erlenmoos - Langsam wird es ernst. Nicht nur in Sachen Landtagswahl, die in neun Tagen ansteht, sondern auch, was die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans angeht. Jenes Instrument, mit dem festgehalten wird, wo der Bund bis 2030 investieren will. Mitte des Monats bekommen die 41 Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur die Prioritätenliste vorgelegt. Einer von ihnen ist Michael Donth (CDU), der am Mittwoch zu Gast in der Region war und sich von der Notwendigkeit der Ortsumfahrungen im Zuge der B 465 und B 312 und des Aufstiegs zur B 30 überzeugen ließ. Versprechen hatte der CDU-Verkehrsexperte erwartungsgemäß nicht im Gepäck. "Es bringt nichts, goldene Paläste vor Ihrem geistigen Auge aufzubauen. Wir müssen offen reden, es gibt große Konkurrenz."

Riedlingen, Warthausen, Biberach, Ringschnait, Edenbachen, Ochsenhausen: Überall dort machte der Politiker aus dem Wahlkreis Reutlingen gemeinsam mit Thomas Dörflinger, CDU-Erstkandidat im Wahlkreis Biberach für die Landtagswahl, und Josef Rief (MdB) Station. Die lokalen Vertreter aus Politik und Wirtschaft, an der Spitze die Bürgermeister, sowie einige Bürger brachten ihre Anliegen näher: Eine Entlastung vom Durchgangsverkehr, unter dem viele Menschen seit Jahrzehnten leiden, sowie die Verbesserung der Infrastruktur in einer wirtschaftlich starken Region.

So sprach die Erlenmooser Bürgermeisterin Alexandra Scherer, zugleich CDU-Zweitkandidatin im Wahlkreis Biberach, bei der Abschlussveranstaltung im Gasthaus Adler in Ochsenhausen von einer "unheimlichen Belastung" für die 140 Einwohner im Teilort Edenbachen, der durch die B 312 zweigeteilt werde. In Ochsenhausen, sagte Bürgermeister Andreas Denzel, seien 400 Menschen entlang der Bundesstraße "unzumutbarem Lärm ausgesetzt". Denzel betonte aber auch, dass es nicht nur um die Ortsumfahrung gehe, sondern auch um den Ausbau einer "sehr wichtigen Verkehrsachse, die überörtliche Bedeutung hat". In die gleiche Kerbe schlug Biberachs Baubürgermeister Christian Kuhlmann. "Wenn sich die Situation nicht verbessert, bekommen wir strukturelle Probleme", so Kuhlmann auch mit Blick auf regionale Unternehmen, die auf eine gute, schnelle Straßenanbindung angewiesen sind.

Genau dieses Argument sei wichtig, sagte Michael Donth. Denn bei allem Verständnis für die Anwohner: "Die Menschen sind in Ringschnait genauso vom Verkehr betroffen wir irgendwo in Schleswig-Holstein." Dieses Argument sei fraglos wichtig. "Aber Sie haben noch viel bessere, zugkräftigere Argumente." Es gehe darum, dass ein starker Wirtschaftsraum eine adäquate Anbindung an das überregionale Verkehrsnetz bekomme. "Es muss eine Perspektive für diese Verkehrsachse entstehen", so Donth.

Ziel ist "realistisches" Konzept
Zu den Chancen, ob die Projekte in den sogenannten vordringlichen Bedarf aufgenommen werden, konnte sich Michael Donth nicht äußern. Fast 2000 Projekte seien angemeldet, für so viele Maßnahmen reiche das Geld sicher nicht. Aber im Vergleich zum vorherigen Bundesverkehrswegeplan sollen auch nur diejenigen Projekte im vordringlichen Bedarf sein, die auch tatsächlich gebaut und geplant werden.

Oder wie es das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf seiner Homepage ausdrückt: "Ziel ist es, ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur aufzustellen."