Dörflinger befürwortet Katastrophenfonds - 6.10.16
Land muss Kommunen beim Hochwasserschutz unterstützen, fordert der CDU-Abgeordnete
Von Gerd Mägerle
Biberach - Nach den Hochwasserereignissen vom Frühsommer sei es nun wichtig, dass das Land die Kommunen beim Hochwasserschutz unterstützt und behördliche Hindernisse abbaut. Das sagt der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger.
Die große Aufgeregtheit der ersten Tage und Wochen beim Thema Hochwasser habe sich wieder etwas gelegt, "dennoch bleiben die dramatischen Bilder auch bei mir im Kopf", sagt Dörflinger. Wenige Wochen nach seinem Amtsantritt als Abgeordneter sah er sich mit den Hilfsanliegen vieler betroffener Bürger aus dem Landkreis konfrontiert. "Ich war in dieser Zeit viel unterwegs und habe betroffene Familien besucht. Man freut sich, wenn man helfen kann. Auch wenn ich gerne noch viel mehr geholfen hätte und weiß, dass längst nicht alle zum Zug gekommen sind." Geholfen habe auch, dass er es geschafft habe, Innenminister Thomas Strobl von einem Besuch in Baltringen zu überzeugen. Strobl habe daraufhin weitere Zuschüsse ermöglicht.
770 500 Euro hat das Land an Soforthilfe ausgeschüttet, weitere 239 000 Euro flossen aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) in den Kreis Biberach. Im Bereich der Landwirtschaft seien die Bescheide noch nicht verschickt. "Hier geht es um Schäden an Gebäuden und um Ernteausfälle", sagt Dörflinger. Sportvereine, die durch das Hochwasser Schäden an ihren Anlagen erlitten haben, können über den Württembergischen Landessportbund (WLSB) Zuschüsse in Höhe von 30 Prozent der förderfähigen Baukosten beantragen.
Wichtig sei nun, dass das Land Baden-Württemberg die Städte und Gemeinden beim Bau von Hochwasserschutzmaßnahmen unterstützt, sagt der Politiker. Wenn es darum gehe, behördliche Hindernisse abzubauen oder Fragen zu klären, sei er gerne bereit politische Unterstützung zu leisten, so Dörflinger.
Einen Katastrophenfonds des Landes, der momentan in der Diskussion ist, befürwortet er grundsätzlich. "Der Vorteil dabei ist, dass Geld schnell verfügbar wäre. Geklärt werden muss aber vorher, wie dieser Fonds ausgestaltet sein soll", so Dörflinger. Aber auch damit ließen sich Risiken nur minimieren. "Einen 100-prozentigen Schutz werden wir nicht bekommen, und diesen Eindruck dürfen wir auch nicht vermitteln.“