Zumeldung der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Luftqualität in BaWü - 19.2.21

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Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Thomas Dörflinger MdL erklärt die verbesserten Luft-Werte in Baden-Württemberg am Freitag (19.2. 2021) wie folgt:

„Die Verbesserung der Luftqualität in Baden-Württemberg ist ein großer Erfolg dieser Regierungskoalition. Dies haben wir durch einen Maßnahmenmix erreicht, der die Handschrift der CDU trägt. Die Filtersäulen und andere innovative Maßnahmen haben wir gegen Vorbehalte im Verkehrsministerium zum Einsatz gebracht. Dass diese einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung der Luft bringen, ist mittlerweile wissenschaftlich erwiesen.

Das bestätigt uns in unserer Überzeugung, dass Innovationen stets Verboten vorzuziehen sind. Fahrverbote sind das allerletzte Mittel – das haben wir stets betont. Das bedeutet aber auch, dass die bestehenden Fahrverbote aufzuheben sind, wenn die Grenzwerte auch ohne sie einzuhalten sind. Alles andere wäre Willkür und rechtswidrig.“

(Zumeldung der CDU-Fraktion im Landtag BaWü zur PK Luftreinhaltung und Gesundheit vom 19.2.21)