Hochwasser im Landkreis Biberach - 20.9.21

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Die Unwetter im Juni dieses Jahres haben im Landkreis Biberach zu starken Schäden geführt. Von überschwemmten Straßen über vollgelaufene Keller bis zu einem tragischen Todesfall reichten die Folgen der heftigen Regenfälle. „Ebenfalls große Schäden haben Starkregenereignisse bereits 2016 im Landkreis Biberach hinterlassen. Das gemeinsame Ziel von Politik und Bürgerschaft war klar: Solche Auswirkungen sollten künftig bestmöglich durch geeignete Maßnahmen reduziert werden. Mit Blick auf die diesjährigen Unwetter stellt sich die Frage: Wie können wirksame Schutzmaßnahmen schneller verwirklicht werden“, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger.

Daher habe er die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage unter anderem um eine Bewertung des Hochwasserschutzes im Landkreis Biberach gebeten. So zeige die Antwort des Umweltministeriums, dass der aktuelle Hochwasserschutz im Landkreis bereits fortgeschritten sei, jedoch mancherorts eben noch nicht ausreichend genug. Für insgesamt 23 Maßnahmen im Landkreis - wie Flussgebietsuntersuchungen, Konzepte, Hochwasserschutzanlagen, Sicherheitsüberprüfungen und Starkregenrisikomanagementkonzepte - habe es seit 2016 auch Landeszuschüsse gegeben.

„Das Land und die Kommunen haben in ihren Zuständigkeitsbereichen beim Hochwasserschutz durchaus einige Anstrengungen unternommen. Handlungsbedarf sehe ich hier vor allem auf der Zeitachse. Mit Blick auf den Hochwasserschutz ist es daher entscheidend, die Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsprozesse von Hochwasserschutzmaßnahmen zu beschleunigen. Denn das dauert einfach zu lange und das nächste Unwetter wartet nicht brav darauf, bis wir fertig sind“, sagt Thomas Dörflinger.

Nachgefasst habe Dörflinger daher beim Umweltministerium, welche konkreten Möglichkeiten dieses hierfür sieht. Mit der Antwort des Ministeriums, die Beschleunigung der Planung einer Einzelmaßnahme sei nur bedingt möglich, will sich Dörflinger indessen nicht zufriedengeben: „Das Umweltministerium betont in seiner Antwort, dass Hochwasserschutzmaßnahmen teilweise sehr komplex in der Umsetzung seien. Das sehe ich ein. Dennoch reicht mir diese Antwort nicht aus. Ziel muss es sein, dass es auch im Bereich des Hochwasserschutzes zu Verfahrensbeschleunigungen kommt. Dafür werde ich mich in Richtung des Landes weiter einsetzen.“