Warnung vor bundesweitem Stopp bei Straßenbau - 6.10.20

Mit Befremden und Besorgnis reagiert die CDU-Landtagsfraktion auf Forderungen der Grünen-Spitze in Berlin nach einem bundesweiten Stopp beim Straßenbau. Schließlich wären davon auch zahlreiche Straßenbau-Projekte in Baden-Württemberg betroffen.

„Ein derartiges Moratorium, wie es die Führung der Grünen in Berlin fordert, wäre ein herber Rückschlag in unserem Bemühen, Baden-Württemberg gut durch diese Krise zu bringen“, erklärte am Dienstag (6. Oktober) CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart. „Jetzt ist die Zeit für staatliche Investitionen und nicht für Zwangspausen“, so Reinhart weiter. „Wenn wir als Autoland bei der Transformation der Automobilwirtschaft erfolgreich sein wollen, dann brauchen wir auch langfristig eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur.“

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Dörflinger, nannte die Forderungen der Grünen angesichts des prognostizierten weiteren Anstiegs des Güterverkehrs unverantwortlich. „In Baden-Württemberg wären davon zahlreiche Straßenbau-Projekte betroffen, darunter der dringend benötigte Albaufstieg.“

Für die CDU seien alle Verkehrsträger gleichermaßen wichtig, so Dörflinger weiter, dazu gehörten auch neue Straßen, deren Notwendigkeit übrigens in einem äußerst aufwändigen Verfahren geprüft werde. „Es wird also nicht aus Jux und Dollerei gebaut wie das die Bundes-Grünen suggerieren.“

Pressemitteilung Nr. 97 der CDU-Landtagfraktion