Radwege: Ein wichtiger Mobilitätsbaustein im Landkreis Biberach - 25.11.19

Mobilität ist ein Grundbedürfnis des Menschen und eine zentrale Voraussetzung für unser heutiges Leben und Arbeiten. „Für eine leistungsfähige Mobilität sind alle Verkehrsträger wie Straße und Schiene sehr wichtig. Auch für das Fahrrad brauch man geeignete Radwege, um schnell und sicher zu seinem Ziel zu kommen“, sagt der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger, der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist.

Da der Radverkehr ein wichtiger Mobilitätsbaustein sein kann, so Dörflinger, habe er sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung über den aktuellen Stand des Radwegeausbaus im Landtagswahlkreis Biberach erkundigt. In seiner Antwort stellt das Verkehrsministerium fest, dass bereits im Jahr 2016 zur Umsetzung des RadNETZ Baden-Württemberg im Landkreis Biberach rund 270 Maßnahmenpakete in der Baulast von Kommunen, Land und Bund identifiziert worden seien. Jedoch liefert es mit dem Verweis auf eine aktuell noch laufende Erhebung des Ausbaustandes keine weitere Bewertung ab. Ergänzt werde das RadNETZ Baden-Württemberg durch die Radverkehrsnetze des Landkreises, der Städte und Gemeinden.

Gegenüber den identifizierten Maßnahmenpaketen ist die Anzahl der seit 2012 vom Land geförderten und bereits umgesetzten kommunalen Radwegemaßnahmen im Landtagswahlkreis Biberach überschaubar: Es waren insgesamt sechs Maßnahmen mit einer Gesamtfördersumme von 663.300 Euro (vgl. Tabelle 1). Dass der Ausbau weiter voranschreiten wird, zeigt die bereits bewilligt Förderung für den Radweg Biberach/Winterreute - Biberach/Bergerhausen (K 7503) in Höhe von 479.000 Euro, dessen Umsetzung voraussichtlich im Jahr 2020 erfolgen wird.

Ebenso die derzeit in Planung befindlichen sechs Radwegemaßnahmen an Bundes- und Landstraßen im Wahlkreis Biberach (vgl. Tabelle 2). Nach einer erstmals im Jahr 2018 durchgeführten Zustandsbewertung liegt nach Aussage des Ministeriums der Gesamtzustand der Radwege im Wahlkreis Biberach auf einer Skala von 1 (sehr gut) bis 5 (mangelhaft) an Landstraßen (Baulast des Landes) mit einem Wert von 2,4 leicht über dem Landesdurchschnitt von 2,5. An Bundesstraßen (Baulast des Bundes) jedoch mit einem Wert von 2,9 unter dem Landesdurchschnitt von 2,6.

„Beim Radwegeausbau im Wahlkreis Biberach ist noch deutlich Luft nach oben. Dabei irritiert mich sehr, dass der Entwurf des Verkehrsministeriums zum Doppelhaushalt 2020/21 für Radwegemaßnahmen nur jeweils jährlich 5,2 Millionen Euro vorsah. Dies ist deutlich weniger als in den Vorjahren und zeigt, dass der grüne Verkehrsminister Hermann viel über Radwege spricht, aber für deren Finanzierung zu wenig macht“, kritisiert Thomas Dörflinger.

Daher habe sich Dörflinger als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsverhandlungen erfolgreich für eine bessere Mittelausstattung eingesetzt. So gebe es für Radwege entlang von Landesstraßen nun mehr Geld. Zudem stünden auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion erstmals Landesmittel für ein Radlückenschluss-Programm im Ländlichen Raum bereit. „Der Entwurf des Verkehrsministers sah lediglich 5,2 Millionen Euro pro Jahr für den Radwegebau vor, nun sind es fast 24 Millionen Euro. Wir haben hier deutlich nachgebessert und davon sollte dann auch hoffentlich der Landkreis Biberach profitieren“, stellt Dörflinger fest.

„Auch für den Erhalt und Neubau von Landesstraßen sind vom Verkehrsministerium zunächst weniger Mittel als in den Jahren zuvor eingeplant worden. Das wird den Mobilitätsanforderungen bei uns einfach nicht gerecht. Auch hier haben wir in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21 erfolgreich nachgebessert. Es gibt nun auch mehr Geld für den Straßenbereich“, so Dörflinger. „Wichtig ist mir, dass bei Verbesserungen der Infrastruktur alle Verkehrsträger einbezogen und nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das Ziel muss eine sinnvolle Verknüpfung von Straße, Schiene, Rad- und Fußweg sein“, sagt Dörflinger.