Gute Signale für die B 312 aus Stuttgart - 9.3.17

Verkehrsministerium will Ortsumfahrungen vorrangig fertigstellen lassen

Nach dem Bau der Ortsumfahrungen entlang der B 312 soll es nach dem Willen des Verkehrsministeriums zügig voran gehen. Foto: Tobias Rehm

gem/zs

Biberach/Stuttgart - Es tut sich was beim Thema Ortsumfahrungen im Zuge der B 312: Nach übereinstimmenden Aussagen des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Dörflinger und des Biberacher Landrats Heiko Schmid gehören die geplanten Umfahrungen von Ringschnait, Ochsenhausen, Erlenmoos und Edenbachen zu jenen 46 Projekten des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 in Baden-Württemberg, die vorrangig fertiggestellt werden sollen. Dies ist das Ergebnis einer Straßenbaukonferenz, zu der Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) Landräte, Bürgermeister und weitere Interessierte nach Stuttgart eingeladen hatte.

"Wir sind bei der B 312 einen wichtigen Schritt vorangekommen", sagte Dörflinger. Jetzt mache sich bezahlt, dass der Landkreis Biberach, die IHK Ulm und die betroffenen Kommunen in Vorleistung gegangen seien. Es sei richtig gewesen, die Initiative zu ergreifen und dass das Landratsamt in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Tübingen die Planungen federführend vorangetrieben habe. Dank des Einsatzes des Bundestagsabgeordneten Josef Rief (CDU) habe es auch geklappt, das Projekt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu bekommen, lobte Dörflinger seinen Parteikollegen.

Auch Landrat Schmid zeigte sich erfreut über das Ergebnis: "Das ist eine sehr, sehr gute Nachricht für die Region aus Stuttgart. So weit waren wir noch nie." Auch er lobte die Vorarbeit auf kommunaler Ebene zusammen mit der Wirtschaft. Man sei jetzt in der Lage, diese in den weiteren Prozess einzubringen. "Ich wage die Prognose, dass wir in den nächsten zehn Jahren mit dem Bau beginnen, sollte es zu keinen aufwendigen Gerichtsverfahren kommen. Das muss unser aller Ziel sein", so Schmid. Dörflinger rechnet sogar damit, dass es in den nächsten acht Jahren zum Baubeginn kommen könnte.

Auch der Ochsenhauser Bürgermeister Andreas Denzel zeigte sich froh über die aktuelle Entwicklung. "Vor einem Jahr haben wir noch darum gekämpft, überhaupt in den vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans zu kommen." Die Planungen vor Ort seien aus seiner Sicht "gut unterwegs".

Die weiteren Straßenbauprojekte aus dem Landkreis, die im vordringlichen Bedarf des BVWP sind, müssen allerdings warten. Darunter fallen der Ausbau der B 30 zwischen Biberach und Hochdorf, die B 311 mit der Ortsumfahrung Riedlingen und die B 465 mit der Ortsumfahrung Warthausen. Für sie will das Land in den kommenden Monaten eine Priorisierung erstellen und ein Konzept zur Umsetzung entwickeln. Neben den Kriterien des Bundes möchte der Verkehrsminister landeseigene Kriterien erstellen, nach denen die weiteren Projekte eingestuft werden. Ihnen sollen dann nach und nach frei werdende Finanzmittel zugewiesen werden. Über die Ergebnisse der Umsetzungskonzeption wird Minister Hermann in einer öffentlichen Veranstaltung voraussichtlich im Herbst 2017 informieren.

CDU noch nicht zufrieden

Mit dieser Lösung sei die CDU-Landtagsfraktion aber noch nicht zufrieden, so Dörflinger. Hier gebe es noch Abstimmungsbedarf innerhalb der Koalition. Wichtig sei vor allem, dass der ländliche Raum entsprechend berücksichtigt werde. "Die Erreichbarkeit der nächstgelegenen Mittel- und Unterzentren muss in den Auswahlprozess als Kriterium einfließen", sagte Dörflinger. Eine zeitliche Umsetzung lasse sich für diese Projekte nicht absehen.

Es sei klar, dass nicht alle Straßenbaumaßnahmen gleichzeitig realisiert werden könnten und daher eine gewisse Reihenfolge der Umsetzung notwendig sei. Diese müsse aber in enger Abstimmung mit dem Bund erfolgen, so wie es im grün-schwarzen Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Heute schon eine fixe Reihenfolge der Projekte für die Zeit nach 2020 festzusetzen, müsse kritisch überdacht werden. Denn auf Änderungen, die sich beispielsweise aus der angehenden Umstellung auf die Bundesfernstraßengesellschaft in der Straßenbauverwaltung ergeben, müsse man auch flexibel genug reagieren können, so Dörflinger.

Die geplanten B-312-Ortsumfahrungen von Ringschnait, Ochsenhausen, Erlenmoos und Edenbachen sind rund 13 Kilometer lang und kosten nach heutigem Stand rund 72,5 Millionen Euro.

Copyright Schwäbische Zeitung, Kreisausgabe Biberach - 09.03.2017